Allgemeine Geschäftsbedingungen

der miraminds UG (haftungsbeschränkt)| Rödingsmarkt 14 | 20459 Hamburg | Deutschland

 

I. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Benutzung der Webseiten https://miraminds.com und http://www.miraminds.de (zusammen die „Webseite„) und für alle über die Webseite bzw. den Online-Shop der Webseite geschlossenen Verträge und Rechtsgeschäfte sowie für alle auf anderem Wege über die Nutzung von Software geschlossenen Verträge zwischen der miraminds UG (haftungsbeschränkt), Rödingsmarkt 14, 20459 Hamburg („miraminds„) und Ihnen als Kunden, unabhängig davon, ob Sie Verbraucher bzw. Unternehmer im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches oder Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches sind. Ferner gelten diese AGB für sämtliche Angebote, Lieferungen und Dienstleistungen der miraminds, die im Zusammenhang mit der Benutzung der Webseite bzw. deren Online-Shop stehen.
  2. Diese AGB gelten ausschließlich. Anderslautende Bedingungen eines Kunden entfalten selbst dann keine Wirkung, wenn miraminds diesen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
  3. Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Seite des Onlineshops abgibt. Erfolgt die Bestellung des Kunden über die deutschsprachige Webseite, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser AB maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über die englischsprachige Webseite, ist ausschließlich die englische Version dieser AGB maßgeblich. Wenn in der englischsprachigen Version dieser AGB ein deutschsprachiger Klammerzusatz enthalten ist, ist dieser (und nicht der entsprechende englischsprachige Begriff) maßgeblich.

II. Vertragsschluss

  1. Die Präsentation und Bewerbung von Software oder sonstigen Produkten auf der Webseite stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
  2. Mit dem Absenden einer Bestellung über die Webseite durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Sie sind an dieses Angebot für die Dauer von zwei (2) Tagen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach Ziff. III bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
  3. miraminds wird den Zugang einer über die Webseite abgegebenen Bestellung per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
  4. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn miraminds Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder aber durch die Lieferung der bestellten Artikel (z.B. durch Übermittlung eines Aktivierungskeys für die bestellte Software) annimmt.
  5. Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Produkte nicht möglich sein, wird miraminds von einer Annahmeerklärung absehen. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. miraminds wird Sie dann darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

III.  Widerrufsrecht

  1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
  2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach vorstehender Ziffer III.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten einer etwaigen Rücksendung zu tragen (soweit solche Kosten anfallen).
  3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem die Installation der Software erfolgt ist bzw. Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Produkte in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie miraminds (miraminds UG (haftungsbeschränkt), Rödingsmarkt 14, 20459 Hamburg, E-Mail: info@miraminds.com, Telefon: 040-88199543) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird miraminds Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, wird miraminds alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei miraminds eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet miraminds dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Nach Zugang des Widerrufs wird miraminds den Softwarekey deaktivieren, so dass Sie anschließend die Software nicht mehr nutzen können. Sie selbst müssen insoweit nichts weiter tun.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust von Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung-

 

 IV. Download von Software

  1. Sie erhalten nach Annahme der Bestellung durch miraminds einen Link zum Download der Software sowie einen Aktivierungskey an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zugesandt. Nach erfolgtem Download können Sie die Software mit dem gelieferten Key zur Nutzung aktivieren. Dies gilt nicht für kostenlose Versionen von Software, welche ohne Aktivierungskey nach Download genutzt werden können.
  2. Sie sind dafür verantwortlich, dass die E-Mail-Adresse gültig ist und sind verpflichtet, miraminds zu informieren, sollte sich Ihre E-Mail-Adresse ändern, damit miraminds seinen vertraglichen Verpflichtungen Ihnen gegenüber vollumfänglich nachkommen kann. Wir dürfen die die jeweiligen Verträge betreffenden Daten verarbeiten und speichern, soweit dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich ist und solange wir zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.
  3. Sie stimmen zu, dass wir an Ihre E-Mail-Adresse Informationen zu Updates, neuen Releases oder neuen Funktionalitäten sowie weitere Downloadlinks zu Updates oder neuen Releases senden dürfen.

 V. Nutzungsrechte

  1. miraminds ist Inhaberin des Urheberrechts sowie aller sonstigen gewerblichen Schutzrechte an der auf der Webseite beworbenen Software und behält sich sämtliche Rechte an der Software vor, soweit diese Ihnen nicht ausdrücklich in diesen AGB eingeräumt werden.
  2. miraminds räumt Ihnen mit dem Kauf von Software das einfache, zeitlich unbefristete Nutzungsrecht an der Software ein („Lizenz„). Die Lizenz berechtigt Sie, die Software zu installieren und zum bestimmungsgemäßen Gebrauch zu nutzen.
  3. Sofern Sie eine kostenlose Testphase ausgewählt haben, ist die Lizenz zeitlich befristet auf die Dauer der Testphase und endet mit deren Ablauf. Die Testphase beginnt mit dem Erhalt des Aktivierungskeys. Durch die kostenlose Testphase wird das für den Verbraucher daneben bestehende gesetzliche Widerrufsrecht (s.o. III) nicht berührt.
  4. Es ist Ihnen jedoch insbesondere untersagt, erworbene Software über den bestimmungsgemäßen Gebrauch hinaus zu vervielfältigen, zu vermieten oder zu verleasen, die Software zu übersetzen, zu bearbeiten oder anderweitig umzugestalten, die Software weiterzulizenzieren, öffentlich wiederzugeben oder öffentlich zugänglich zu machen. Es ist Ihnen weiterhin untersagt, die Software zu dekompilieren, oder zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), es sei denn Sie sind nach zwingendem Urheberrecht hierzu berechtigt.
  5. Die Rechte am Quellcode liegen ausschließlich bei miraminds. Sie haben keinen Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes, § 69 e UrhG bleibt hiervon unberührt.

VI. Pflichten des Kunden

  1. Sie sind verpflichtet, die Software so aufzubewahren, dass ein unberechtigter Zugang bzw. ein unzulässiges Kopieren verhindert wird.
  2. Es ist Ihnen untersagt, technische Maßnahmen zum Schutz der Software zu umgehen.
  3. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des Urheberrechtsgesetzes.

VII.   Preise und Versandkosten

  1. Sämtliche Preisangaben auf der Webseite sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich ggf. anfallender Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
  2. Soweit Versandkosten anfallen, sind diese in den Preisangaben auf der Webseite angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

VIII. Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

  1. Sie können den Kaufpreis (und ggf. Versandkosten) nach Ihrer Wahl mittels einer der auf der Webseite angegebenen Zahlungsmethoden bezahlen.
  2. Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von miraminds aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten.

IX. Gewährleistung

  1. Ist die Software mit einem Mangel behaftet, können Sie als Kunde während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von uns die Beseitigung des Mangels oder Lieferung von mangelfreier Ware verlangen. Sind Sie jedoch Unternehmer, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei dies nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. Wir können die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
  2. miraminds gewährleistet nicht, dass erworbene Software Ihren Anforderungen entspricht und übernimmt weiterhin keine Gewährleistung für technische Einzelheiten oder die Eignung der Software für bestimmte Zwecke, sofern nicht in der Beschreibung der Software etwas anderes bestimmt ist. Spezifikationen der Software stellen keine Garantie dar, wenn sie nicht ausdrücklich als solche bezeichnet werden.
  3. Beim Vorliegen eines Mangels wird miraminds eine etwaige Nachbesserung (wenn nicht der Kunde berechtigterweise eine Nacherfüllung im Wege der Lieferung von mangelfreier Ware verlangt) durch Fehlerbehebung, Ersatzbeschaffung, Updates oder Release einer neuen Version der Software vornehmen. Gelingt die Mängelbehebung innerhalb eines angemessenen Zeitraumes nicht, sind Sie zur angemessenen Reduzierung des Kaufpreises berechtigt (Minderung). Sollte es sich um einen wesentlichen Mangel handeln, sind Sie auch zum Rücktritt berechtigt.
  4. Es stehen Ihnen für Software keine Gewährleistungsansprüche zu, wenn
  • die Software nicht bestimmungsgemäß oder nicht missbräuchlich genutzt wurde oder
  • die Software ohne vorherige schriftliche Zustimmung von miraminds modifiziert oder verändert wurde oder

Mängel darauf beruhen, dass die Software mit Programmen oder einer Hardwareumgebung genutzt wird, die mit der Software nicht kompatibel sind, es sei denn Sie weisen nach, dass ein Mangel auf die Software zurückzuführen ist.

  1. Sofern Ihnen aufgrund von Gewährleistung Schadensersatzansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen zustehen, unterliegen diese Ansprüche der Haftungsbeschränkungen unter nachstehender Ziff. X.
  2. Nur gegenüber Unternehmern gilt folgendes: Der Kunde hat die Software unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

 X. Haftung

  1. miraminds haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
  2. In sonstigen Fällen haftet miraminds – soweit in Abs. 3 und 4 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
  3. Hinsichtlich einer kostenlosen Basisversion der Software haftet miraminds nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  4. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

 XI.  Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der hier getroffenen Rechtswahl unberührt.
  2. Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von miraminds in Hamburg. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
  3. Diese AGB existieren in einer deutschen und einer englischen Fassung. Die englische Fassung ist lediglich eine unverbindliche Übersetzung; allein die deutsche Fassung ist maßgeblich.
  4. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit bzw. Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Dasselbe gilt für den Fall, dass diese AGB eine an sich notwendige Regelung nicht enthalten. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung oder zur Ausfüllung der Rege-lungslücke tritt die gesetzlich zulässige und durchführbare Regelung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen, undurchführbaren oder fehlenden Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt. Der Rechtsgedanke des § 139 BGB findet – auch im Sinne einer Beweislastregel – keine Anwendung.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.